Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Meetly

Stand: 27.08.2026

Wichtiger Hinweis: Dies ist ein Muster-Text für die Prototyp-Phase von Meetly. Er ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Vor einem echten App-Store-Start sollten diese AGB von einer Rechtsanwältin bzw. einem Rechtsanwalt für IT- und Datenschutzrecht geprüft und final formuliert werden.

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter (1) Diese AGB gelten für die Nutzung der mobilen Anwendung „Meetly" (nachfolgend „App") sowie aller zugehörigen Dienste, angeboten von Jan Ose, Jakoberstraße 75, 86152 Augsburg (nachfolgend „Anbieter"). (2) Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese AGB sowie die Datenschutzerklärung an.

§ 2 Leistungsbeschreibung (1) Meetly ist eine Plattform zum Kennenlernen anderer Personen mit dem Ziel, direkte persönliche Treffen an öffentlichen Orten zu vereinbaren. Ein klassischer Chat-Verlauf ist nicht Bestandteil der App; die Kommunikation beschränkt sich auf strukturierte Treffvorschläge (Ort, Datum, Uhrzeit). (2) Der kostenlose Grundtarif umfasst ein begrenztes tägliches Swipe-Kontingent, verborgene Likes sowie einen Suchradius von bis zu 100 km. (3) Das kostenpflichtige Abonnement „Meetly+" schaltet zusätzliche Funktionen frei, insbesondere unbegrenztes Swipen, Sichtbarkeit eingegangener Likes und einen Reisemodus mit frei wählbarem Zielort. Der Funktionsumfang kann sich durch Weiterentwicklung der App ändern. (4) Der Anbieter ist bemüht, die App dauerhaft verfügbar zu halten, übernimmt jedoch keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit.

§ 3 Registrierung und Nutzungsvoraussetzungen (1) Die Nutzung der App ist ausschließlich Personen ab 18 Jahren gestattet. Mit der Registrierung versichert der Nutzer, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat. (2) Für die Registrierung ist eine gültige Telefonnummer sowie die Bestätigung eines per SMS zugesandten Codes erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und diese aktuell zu halten. (3) Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerkonto führen. Die Übertragung des Nutzerkontos an Dritte ist ausgeschlossen. (4) Der Anbieter kann eine Identitätsverifizierung mittels Ausweisdokument und Selfie-Abgleich verlangen. Eine Nichtteilnahme kann zu eingeschränkter Sichtbarkeit des Profils führen.

§ 4 Preise, Zahlung und Vertragslaufzeit von Meetly+ (1) Das Abonnement Meetly+ wird zu dem im jeweiligen App Store zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angezeigten Preis angeboten und ausschließlich als In-App-Kauf über den Apple App Store bzw. Google Play abgewickelt. Der Kaufvertrag über das Abonnement kommt dabei zwischen dem Nutzer und Apple bzw. Google zustande; es gelten zusätzlich deren Nutzungsbedingungen und Zahlungsabwicklung. (2) Das Abonnement verlängert sich automatisch um die jeweils gebuchte Laufzeit, sofern es nicht vor Ablauf der aktuellen Laufzeit über die Kontoeinstellungen des Apple App Store bzw. Google Play gekündigt wird. Eine Kündigung ist innerhalb der App selbst technisch nicht möglich, da Apple und Google Kündigungen ausschließlich über ihre eigenen Kontoeinstellungen zulassen. (3) Der Nutzer kann sein Abonnement jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündigen. Bereits gezahlte Beträge für den laufenden Zeitraum werden nicht anteilig erstattet, sofern gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist. Erstattungsanfragen sind direkt an Apple bzw. Google zu richten, da der Anbieter keinen Zugriff auf die Zahlungsabwicklung hat. (4) Widerrufsrecht: Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 355, 356 BGB zu. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, und der Nutzer seine Kenntnis vom Verlust seines Widerrufsrechts bei vorzeitiger vollständiger Vertragserfüllung bestätigt hat.

§ 5 Pflichten der Nutzer Der Nutzer verpflichtet sich, insbesondere a) keine falschen Identitäten oder Fotos anderer Personen zu verwenden, b) keine beleidigenden, diskriminierenden, sexuell anstößigen, gewaltverherrlichenden oder rechtswidrigen Inhalte einzustellen, c) andere Nutzer nicht zu belästigen, zu bedrohen oder zu stalken, d) die App nicht zu gewerblichen Zwecken, für Werbung oder zur automatisierten Datenerfassung (Scraping) zu nutzen, e) keine Minderjährigen anzusprechen oder zu kontaktieren.

§ 6 Sicherheitshinweise zu persönlichen Treffen (1) Meetly vermittelt ausschließlich den Kontakt zwischen Nutzern und die Vereinbarung eines Treffens an einem öffentlichen Ort. Der Anbieter ist an dem tatsächlichen Treffen nicht beteiligt und hat keinen Einfluss auf das Verhalten der Nutzer. (2) Nutzer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, sich ausschließlich an öffentlichen, gut besuchten Orten zu treffen, Dritte über Ort und Zeit des Treffens zu informieren und bei Sicherheitsbedenken das Treffen abzusagen oder die Meldefunktion zu nutzen. (3) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für das Verhalten, die Angaben oder Handlungen anderer Nutzer, insbesondere nicht für Schäden, die im Rahmen eines vermittelten Treffens entstehen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruhen.

§ 7 Meldungen, Sperrung und Kündigung durch den Anbieter (1) Verstößt ein Nutzer gegen diese AGB, geltendes Recht oder werden entsprechende Meldungen anderer Nutzer bekannt, kann der Anbieter das Nutzerkonto verwarnen, vorübergehend sperren oder fristlos kündigen. (2) Erhält ein Nutzerprofil wiederholt Zuverlässigkeitsmarkierungen wegen kurzfristiger Absage bereits vereinbarter Treffen, kann dies im Profil für andere Nutzer sichtbar gemacht werden. (3) Der Anbieter behält sich vor, gemeldete Inhalte zu prüfen und bei Verstößen zu entfernen.

§ 8 Haftungsbeschränkung (1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. (2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. (3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind der separaten Datenschutzerklärung zu entnehmen. Mit der Nutzung der App erklärt sich der Nutzer mit der dort beschriebenen Datenverarbeitung einverstanden.

§ 10 Änderungen der AGB Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig in der App informiert.

§ 11 Schlussbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. (2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.